R3.3  Stiefeltern

Wer als Stiefmutter und Stiefvater zu berücksichtigen ist, regelt § 56 Abs. 1 SGB VI durch Verweisung auf § 56 Abs. 3 Nr. 2 SGB I. Der Begriff der Stiefmutter und des Stiefvaters im Sinne dieser Vorschrift setzt Stiefkinder voraus, die den Anforderungen des § 56 Abs. 2 Nr. 1 SGB I genügen.
Ein Stiefelternteil ist danach eine Person, die mit dem Kind des anderen Ehegatten einen eigenen Haushalt bildet und mit ihm ein auf Dauer angelegtes elternähnliches Betreuungs- und Erziehungsverhältnis begründet. Die Eigenschaft als Stiefmutter/-vater beginnt daher frühestens mit der Eheschließung, wenn das Kind mit dem Stiefelternteil zu diesem Zeitpunkt bereits in einem Haushalt zusammenlebt. Davor liegende Erziehungszeiten können nicht anerkannt werden, selbst wenn der spätere Stiefelternteil bereits vor der Eheschließung mit dem leiblichen Elternteil und dem Kind in einem Haushalt zusammengelebt hat.
Der Begriff ‘Stiefkind’ ist gesetzlich nicht festgelegt. Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch ist Stiefkind das Kind des anderen Ehegatten, das dieser in die Ehe eingebracht hat, sofern es sich nicht um ein eigenes Kind des aufnehmenden Ehegatten handelt. Der Status als Stiefkind wird durch eine spätere Auflösung der Ehe nicht beseitigt (BSG vom 25.07.1963, AZ: 4 RJ 423/61, SozR § 1262 RVO Nr. 9).
Aufgrund der Änderung des Lebenspartnerschaftsgesetzes mit Wirkung ab 01.01.2005 können Lebenspartner von diesem Zeitpunkt an ebenfalls Stiefelternteil sein, wenn sie mit dem Kind des anderen Lebenspartners in einem Haushalt leben und es sich um ein auf Dauer angelegtes elternähnliches Betreuungs- und Erziehungsverhältnis handelt. Die Eigenschaft als Stiefelternteil beginnt frühestens mit der Begründung der Lebenspartnerschaft, wenn das Kind mit dem Stiefelternteil zu diesem Zeitpunkt bereits in einem Haushalt zusammenlebt. Wird das Kind während der Lebenspartnerschaft geboren, beginnt die Eigenschaft als Stiefelternteil mit dem Tag der Geburt des Kindes.
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