R5.2  Gewöhnlicher Aufenthalt

Hinsichtlich der Frage, wann von einem gewöhnlichen Aufenthalt der/des Erziehenden und Kind in der Bundesrepublik Deutschland beziehungsweise im Geltungsbereich der Reichsversicherungsgesetze auszugehen ist, gelten die Ausführungen in der GRA zu § 30 SGB I. Bei Versicherungspflicht wegen Kindererziehung kommt es nicht auf den Wohnsitz (§ 30 Abs. 3 S. 1 SGB I) an.
Gegen einen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland spricht nicht, dass die Kindererziehung während eines vorübergehenden Aufenthalts im Ausland erfolgt ist, zum Beispiel während eines Urlaubs. Umgekehrt liegt ein gewöhnlicher Aufenthalt im Inland bei nur vorübergehendem Verweilen hier (etwa zu Urlaubszwecken, zur stationären Behandlung oder zum Besuch der Eltern) nicht vor.
Von einem gewöhnlichen Aufenthalt der Familie im Ausland ist regelmäßig dann auszugehen, wenn ein Elternteil oder der Erziehende eine Beschäftigung oder Tätigkeit im Ausland ausgeübt hat. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Auslandsaufenthalt beziehungsweise die Beschäftigung zeitlich begrenzt oder auf Dauer angelegt ist.
Das Beibehalten einer Wohnung im Inland spricht nicht gegen einen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland (vergleiche BSG vom 28.02.1980, AZ: 8b RKg 6/79, SozR 5870 Nr. 7; BSG vom 27.09.1990, AZ: 4 RA 64/89.
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