R6.4  Zeitlicher Zusammenhang zwischen Erziehung und Integration

Die Sachverhalte, die auch bei einer Beschäftigung im Ausland zu einer (fortbestehenden) Integration in die inländische Arbeits- und Erwerbswelt führen (Integrationssachverhalte) müssen in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit der Erziehungszeit stehen.
Dieser enge zeitliche Zusammenhang ist dann gegeben, wenn der Integrationssachverhalt entweder während der Erziehung oder unmittelbar vor der Geburt des Kindes vorliegt.
Ergibt sich der Integrationssachverhalt aus dem Vorhandensein von Pflichtbeitragszeiten für die Beschäftigung im Ausland, ist die Unterbrechung der Pflichtbeitragsleistung durch eine Arbeitsunfähigkeit oder durch das Entfallen des Lohnfortzahlungsanspruchs aus Gründen der Schwangerschaft unschädlich, wenn in diesen Fällen das inländische Beschäftigungsverhältnis fortbesteht.
 
Integrationssachverhalt während der Kindererziehung
Für die Anrechnung einer Kindererziehungszeit sind ausschließlich die Verhältnisse in den ersten 36 Kalendermonaten nach dem Monat der Geburt des Kindes (Erziehungszeitraum) maßgeblich. Das gilt auch im Falle von Mehrlingsgeburten.
Liegt während des gesamten Erziehungszeitraums ein Integrationssachverhalt vor, ist eine Kindererziehungszeit im Umfang von 36 Kalendermonaten anzurechnen. Bei Geburten vor dem 01.01.1992 sind die Verhältnisse in den ersten 30 Kalendermonaten nach dem Monat der Geburt maßgebend (§ 249 Abs. 1 SGB VI).
Ist die Kindererziehungszeit nur teilweise mit einem Integrationssachverhalt belegt und liegt die Voraussetzung ‘Integrationssachverhalt unmittelbar vor der Geburt des Kindes’ (vergleiche nachstehend) nicht vor, kann eine Kindererziehungszeit nur für die Monate angerechnet werden, in denen der Integrationssachverhalt vorliegt.
Siehe Beispiele 8 und 9
 
Integrationssachverhalt unmittelbar vor der Geburt des Kindes
Erziehende haben einen Integrationssachverhalt ‘unmittelbar vor der Geburt des Kindes’, wenn zwischen dem letzten mit einem solchen Integrationssachverhalt belegten Monat und der Geburt des Kindes kein voller Kalendermonat ohne solchen Integrationssachverhalt liegt (Urteil des LSG Berlin vom 02.03.1989, AZ: L 10/2 An 43/88; Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 11.05.1989, AZ: L 5 A 87/88, beide unveröffentlicht).
Liegt die Voraussetzung ‘Integrationssachverhalt unmittelbar vor der Geburt’ vor, ist es für die Berücksichtigung von KEZ unerheblich, ob und in welchem Umfang während der ersten 36 Kalendermonate (bei Geburten vor dem 01.01.1992: der ersten 30 Kalendermonate) nach dem Monat der Geburt ein Integrationssachverhalt vorhanden ist.
Der Integrationssachverhalt ‘Pflichtbeiträge unmittelbar vor Geburt des Kindes’ geht nach Rückkehr in das Inland (Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts) unter. Er lebt bei erneutem Auslandsaufenthalt nicht wieder auf. In diesem Fall kann sich ein Integrationssachverhalt nur im Rahmen einer versicherten Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit während der Erziehungszeit oder im Rahmen des Europarechts (vergleiche Abschnitt 6.5) ergeben.
Siehe Beispiel 10
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