R8  Umfang der Kindererziehungszeit (§ 56 Abs. 5 SGB VI)

Versicherungspflicht wegen Kindererziehung besteht bei Geburten ab 01.01.1992 für 36 Kalendermonate (§ 56 Abs. 5 SGB VI). Für die Erziehung eines vor dem 01.01.1992 geborenen Kindes wird eine Erziehungszeit von 12 Kalendermonaten, ab 01.07.2014 von 24 Kalendermonaten beziehungsweise ab dem 01.01.2019 von 30 Kalendermonaten angerechnet (§ 249 Abs. 1 SGB VI in der jeweils gültigen Fassung).
Die Kindererziehungszeit beginnt nach Ablauf des Monats der Geburt des Kindes. Liegen die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehungszeit erst zu einem späteren Zeitpunkt vor (zum Beispiel nach einem Auslandsaufenthalt der/des Erziehenden), beginnt die Kindererziehungszeit erst nach Eintritt der (letzten) Anrechnungsvoraussetzung.
Die Kindererziehungszeit endet aktuell 30 beziehungsweise 36 Kalendermonate nach Ablauf des Geburtsmonats des Kindes, je nachdem, ob das Kind vor dem 01.01.1992 oder nach dem 31.12.1991 geboren ist. Sie erstreckt sich auch dann ausschließlich auf die ersten 30 beziehungsweise 36 Kalendermonate nach dem Geburtsmonat des Kindes, wenn es sich um ein angenommenes oder ein Pflegekind handelt (BSG vom 28.11.1990, AZ: 4 RA 40/90).
Bei Tod des Kindes endet die Erziehungszeit am Todestag. Entfallen dagegen die Voraussetzungen für die Anrechnung der Kindererziehungszeit vor Ablauf des 30. beziehungsweise 36. Kalendermonats aus anderen Gründen (zum Beispiel Eintritt in ein Beamtenverhältnis), endet die anrechenbare Erziehungszeit grundsätzlich am Tag vor Eintritt des entscheidenden Ereignisses.
Bei einem Wechsel in der Erziehung erhält der erste Erzieher die Zeit bis zum Ende des Monats, in dem der Wechsel vorgenommen wird. Beim neuen Erzieher wird die Erziehungszeit erst ab Beginn des Folgemonats angerechnet. Hat Versicherungspflicht wegen Kindererziehung im Kalendermonat des Wechsels noch nicht bestanden, tritt die Versicherungspflicht bereits mit der Aufnahme der Erziehung ein. Das kann zum Beispiel bei einer Auslandsadoption der Fall sein (beachte Abschnitt 5), oder dann, wenn ein Pflegekind unmittelbar vor Beginn des Pflegekindschaftsverhältnisses im Sinne des Abschnitts 3.4 in einem Heim untergebracht war.
Bei Erziehung von mehreren Kindern innerhalb des 30- beziehungsweise 36-Monatszeitraumes (zum Beispiel bei Mehrlingsgeburten) verlängert sich die Zeit der Versicherung um die Anzahl an Kalendermonaten, in denen gleichzeitig mehrere Kinder erzogen werden (zum Beispiel besteht bei ab 01.01.1992 geborenen Zwillingen für längstens 72 Kalendermonate und bei Drillingen für längstens 108 Kalendermonate Versicherungspflicht). Eine Verlängerung erfolgt auch, wenn innerhalb der 30 beziehungsweise 36 Erziehungsmonate ein weiteres Kind geboren oder ein noch nicht zweieinhalb beziehungsweise drei Jahre altes Kind adoptiert oder in Pflege genommen wird und daher mehrere Kinder gleichzeitig erzogen werden.
Auf die Verhältnisse im Verlängerungszeitraum selbst kommt es für die Versicherungspflicht nicht an. Es spielt zum Beispiel keine Rolle, ob die Erziehung der Kinder im Verlängerungszeitraum wegfällt oder ein Kind stirbt. Auch eine Mitgliedschaft in einem anderen Alterssicherungssystem (zum Beispiel Beamtenversorgung) oder sonstige Tatbestände im Sinne des § 56 Abs. 4 SGB VI, die während der Verlängerungszeit eintreten, beenden die Versicherungspflicht wegen Kindererziehung nicht.
Verstirbt jedoch der Elternteil, dem die originären Erziehungszeiten zuzuordnen sind während des Verlängerungszeitraums, endet der Verlängerungszeitraum mit dem Todestag. Eine Vormerkung verbleibender Verlängerungszeiträume beim anderen Elternteil ist nicht zulässig, weil diesem die originären Erziehungszeiten nicht zuzuordnen waren.
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